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E.ON erleidet Niederlage gegen Landwirt

E.ON erleidet Niederlage gegen Landwirt12.09.2009, 22:39 Uhr

Im Ruhrgebiet hat ein Landwirt gegen ein Milliardenprojekt des Großkonzerns geklagt und vor dem Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen Recht bekommen.Das Bauprojekt für ein Kraftwerk, das ab 2011 etwa 1000 Megawatt Strom produzieren soll, ist ernstlich in Gefahr, da das OVG den Bebauungsplan der zuständigen Stadt Datteln für unwirksam erklärt hat. Da der Bau bereits 2007 begonnen wurde, hat E.ON nun ein erhebliches Problem, denn der Rohbau ist schon fertiggestellt.

Auflagen sind vom Stromkonzern nicht erfüllt worden
Laut OVG waren die Auflagen für Klima-, Lärm- und Naturschutz beim Bau nicht ausreichend erfüllt worden. Zudem äußerte das Gericht erhebliche Sicherheitsbedenken, da die Anlage in nur vier- bis fünfhundert Metern Abstand zu den nächsten Wohngebieten errichtet worden ist. Bei einem eventuellen Störfall seien die Anwohner so einer erheblichen Gefährdung ausgesetzt, so die Richter.

Konsequenzen aus dem Urteil
Welche Konsequenzen sich aus dem Urteil des OVG ergeben, ist noch unklar. Ein Sprecher von E.ON hat angekündigt, das Urteil prüfen zu lassen. Umweltverbände wie der BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) verlangen eine Einstellung des Projekts, das nach Fertigstellung eines der größten Kohlekraftwerke in Europa werden sollte.

Die Stadt Datteln äußerte Bedauern und Unverständnis über die Klage gegen den von ihr verabschiedeten Bebauungsplan. Offensichtlich hatte man in der Stadtverwaltung nicht mit der Wehrhaftigkeit der Einwohner des Ortes Waltrop gerechnet, wo das Kraftwerk errichtet wird. Die Rechnung wurde ohne den Landwirt gemacht, der die Klage gegen E.ON angestrengt hatte.

Keine Revision
Eine Revision gegen das Urteil beim OVG ist nicht möglich, allerdings können alle betroffenen Parteien eine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einreichen. Ob E.ON diesen Weg gehen wird und ob die Erfolgsaussichten einen solchen Gang rechtfertigen, ist bislang noch unklar. Klar ist nur, dass Bewohner immer entschlossener gegen den Bau neuer Kraftwerke vorgehen. Doch nicht nur Kohlekraftwerke, sondern auch Windkraftanlagen werden regelmäßig von Bürgerinitiativen zu Fall gebracht.

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