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Oettinger benennt Pläne für Stromanbieter und Energieversorgung
Oettinger benennt Pläne für Stromanbieter und Energieversorgung14.01.2010, 15:38 Uhr
Noch ist er Ministerpräsident in Baden-Württemberg, doch schon bald will er EU-Energiekommissar sein. Günther Oettinger nahm heute vor dem EU-Parlament Stellung zu Fragen der EnergiepolitikBezahlbare Strompreise für VerbraucherZu den Plänen Oettingers gehört eine Europäisierung der Energiepolitik. Die Stromanbieter sollen in ganz Europa zu einem Binnenmarkt finden, der für Verbraucher Versorgungssicherheit und bezahlbare Strompreise bietet. Besonders die Stärkung der Energiesicherheit und die Entkarbonisierung der Energieversorgung in der EU nannte er als Prioritäten für seine Amtszeit.
Priorität für erneuerbare Energien
Auch die Erneuerbaren Energien sollen einen höheren Stellenwert erhalten. Gemeinsam mit der Nutzung der Kernenergie, bei der die nationale Entscheidungskompetenz der EU-Staaten respektiert werden soll, werden nach Willen von Oettinger die regenerativen Energieformen dazu beitragen, die CO2-Reduktion in Europa voranzutreiben.
Verflechtungen mit Stromanbieter?
Kritiker sehen Oettinger nicht als ideale Besetzung für den Posten des EU-Energiekommissars. Der SPD-Europaabgeordnete Norbert Glante äußerte beispielsweise Bedenken, ob Oettinger sich gegenüber dem Stromanbieter EnBW neutral verhalten könne. Die Verflechtungen in Baden-Württemberg zwischen Landesregierung und Stromanbieter seien sehr stark.
