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Koalition beschließt Kürzung der Solarförderung
Koalition beschließt Kürzung der Solarförderung23.02.2010, 16:53 Uhr
Nach Wochen des Streits über die Kürzung der Solarförderung hat sich die Regierung nun offenbar geeinigtSolarförderung soll Strompreise weniger belastenDer parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Peter Altmaier (CDU), erklärte dazu am Dienstag, dass die schwarz-gelbe Koalition sich nun definitiv auf eine Kürzung der Solarförderung verständigt hat. Der Kompromiss soll dafür sorgen, dass die Solarbranche weiter wachsen kann, aber gleichzeitig die Förderung nicht zu hoch wird und damit die Strompreise belastet. Bundesumweltminister Röttgen hatte sich ursprünglich für eine 15-prozentige Senkung der Solarförderung bereits ab April ausgesprochen.
Keine Solarförderung von Ackerflächen mehr
Nach Presseinformationen soll die Solarförderung nun ab 1. Juli um 16 Prozent gesenkt werden. Ursprünglich war die Kürzung bereits zum 1. Juni vorgesehen. Die umstrittene Förderung von Solaranlagen auf landwirtschaftlich genutzten Flächen ist offenbar vom Tisch. Neue Solaranlagen auf Ackerflächen soll es demnach nicht mehr geben. Die Koalition unterstreiche damit ihre Handlungsfähigkeit, betonte Altmaier.
