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Bundespräsident Köhler tritt zurück: Auswirkungen auf Laufzeitverlängerung?

Bundespräsident Köhler tritt zurück: Auswirkungen auf Laufzeitverlängerung?31.05.2010, 16:33 Uhr

Wie schon der Ausgang der NRW-Wahl könnte der überraschende Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler (CDU) Auswirkungen auf die geplante Laufzeitverlängerung habenBundespräsident erklärt sofortigen Rücktritt
Der Paukenschlag kam unerwartet: Bundespräsident Horst Köhler ist völlig überraschend am Montag zurückgetreten. Als Grund nannte der den fehlenden Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten hinsichtlich der Kritik, die an seinen Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr geübt worden war. Während die Diskussionen um die Nachfolge nun die Tagespolitik bestimmen dürfte, sind auch weitergehende Überlegungen von Belang. Die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke wirft beispielsweise nach dem Rücktritt neue Fragen auf.

Köhler-Rücktritt wirft auch Fragen zur Laufzeitverlängerung auf
Nach dem Verlust der Bundesratsmehrheit hatten einige Politiker der Union erklärt, dass bei der geplanten Laufzeitverlängerung eine Zustimmung des Bundesrates gar nicht notwendig sei. Dies führte sowohl innerhalb als auch außerhalb der Koalition zu teilweise heftigem Streit. In diesem Zusammenhang wurde auch das Amt des Bundespräsidenten mit ins Spiel gebracht. Würde die Bundesregierung die Laufzeitverlängerung ohne Bundesrat beschließen, könnte der Bundespräsident die Unterschrift unter das Gesetz verweigern, sollte er der Ansicht sein, dass der Bundesrat beteiligt werden muss.

Bundespräsident entscheidet mit über Laufzeitverlängerung
Bundespräsident Horst Köhler hat mit seinem Rücktritt auch diese Frage neu aufgeworfen. Ob man im Falle einer Laufzeitverlängerung mit seiner Unterschrift hätte rechnen können, wird nun Spekulation bleiben. Tatsache ist, dass der Nachfolger bzw. die Nachfolgerin im Amt des Bundespräsidenten ebenfalls eine Meinung zur Laufzeitverlängerung und der Bundesratszustimmung haben und die Suche nach einem geeigneten Kandidaten der Parteien auch von dieser Frage beeinflusst werden wird.

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