Laufzeitverlängerung: Entscheidung fällt Ende Juli04.06.2010, 16:26 Uhr

Eine endgültige Entscheidung über die geplante Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke soll Ende Juli fallen. Darauf einigten sich Bund und Länder bei einem TreffenLaufzeitverlängerung muss ins Energiekonzept passen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte zu dem Treffen geladen, bei dem mit den von einer Laufzeitverlängerung betroffenen Bundesländern das weitere Vorgehen besprochen wurde. Bei der kleinen Konferenz mit den fünf Ministerpräsidenten der Bundesländer, in denen sich Atomkraftwerke befinden, wurde Ende Juli als „sehr ambitioniertes Ziel“ für eine Entscheidung vereinbart. Bis dahin sollen die Szenarien für die verschiedenen Zeiträume durchgespielt sein. Nach Aussage eines Regierungssprechers stimmten die Teilnehmer darin überein, die Laufzeitverlängerung im Rahmen des gesamten Energiekonzepts zu bewerten.

Zusammenhang mit Wahl des Bundespräsidenten?
Einzelne Beobachter hatten mit einer früheren Entscheidung über die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke gerechnet. Doch das Ergebnis der NRW-Wahl mit dem Verlust der Bundesratsmehrheit sowie der unerwartete Rücktritt des Bundespräsidenten haben neue Fragen aufgeworfen. So ist derzeit noch immer nicht geklärt, ob der Bundesrat zustimmen muss. Sollte die Bundesregierung einen Alleingang versuchen, könnte dieser vom Bundespräsidenten blockiert werden. Mit dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU) hat die Kanzlerin allerdings einen Kandidaten für das höchste Staatsamt ausgewählt, der die Unterschrift unter ein entsprechendes Gesetz vermutlich nicht verweigern würde. Da der neue Bundespräsident am 30. Juni gewählt wird, scheint der Termin für die Entscheidung über die Laufzeitverlängerung im Juli nicht ganz zufällig gewählt.