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Bundesrat stoppt Kürzung der Solarförderung

Bundesrat stoppt Kürzung der Solarförderung04.06.2010, 16:32 Uhr

Die von der Bundesregierung geplante Kürzung der Solarförderung zum 1. Juli ist vorläufig gestoppt. Der Bundesrat verweist das Gesetz an den VermittlungsausschussBundesländer befürchten Nachteile für Solarbranche
Wie erwartet haben die Bundesländer die Gesetzesvorlage zur Kürzung der Solarförderung um bis zu 16 Prozent zum 1. Juli zurückgewiesen. In den vergangenen Monaten hatten einige Bundesländer Bedenken gegen weitere Einschnitte bei der Förderung angemeldet. Besonders in Bayern und Baden-Württemberg war der Widerstand groß, da sich hier viele Firmen aus der Solarbranche angesiedelt haben. Durch die Kürzungen befürchten die Bundesländer wirtschaftliche Einbußen und den drohenden Verlust von Arbeitsplätzen. Die Solarförderung war bereits zu Beginn des Jahres gekürzt worden.

Kürzung der Solarföderung soll Verbraucher entlasten
Mit der Kürzung der Solarförderung möchte die Bundesregierung die Verbraucher entlasten. Schon seit längerer Zeit kritisieren Verbraucherschützer die nach ihrer Ansicht überproportionale Förderung. Die Förderung verteuert die Strompreise, da die Stromanbieter die Kosten für den subventionierten Strom aus Solarenergie direkt an die Kunden weitergeben. Mit dem Nein des Bundesrates muss nun der Vermittlungsausschuss angerufen werden, um einen Kompromiss zu finden. Die Bundesländer fordern eine Absenkung der Solarförderung von maximal zehn Prozent.

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Ökostrom Stromanbieter Das Ablösen von Kernkraft, Erdöl und Kohle in der Energieerzeugung hat besonders seit dem Reaktorvorfall in Fukushima wieder höchste Priorität in Deutschland. Der Anteil von Ökostrom ist bei dem in Deutschland erzeugten Strom in den letzten Jahren rapide angestiegen. Im Jahre 2011 lag der Anteil bei 15,6 Prozent und soll laut Bundesregierung im Jahre 2020 bei 38 Prozent liegen.