Höhere Strompreise durch Brennelementesteuer?10.06.2010, 17:12 Uhr

Die Bundesregierung erwartet, dass die Strompreise für Endverbraucher durch die geplante Atomsteuer steigen könnten. Doch diese Ansicht wird nicht von allen geteiltBundesregierung hält höhere Strompreise für realistisch
Als „vielleicht nicht ganz unrealistisch“ bezeichnete der Sprecher des Bundesfinanzministeriums Berechnungen, nach denen die Strompreise durch die Brennelementesteuer für Stromkunden um etwa 1,5 Cent pro Kilowattstunde steigen könnten. Wie der Ministeriumssprecher Michael Offer am Dienstag in Berlin mitteilte, habe die Bundesregierung die Absicht, die neue Atomsteuer unabhängig von einer Entscheidung über die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke zu erheben. Die Steuer werde nicht nur mit den bereits gestiegenen Gewinnspannen der Stromanbieter begründet, die sie für ihre Atomkraftwerke erwirtschaften konnten, sondern auch mit den Kosten für die Beseitigung von Atommüll. Im Falle einer Laufzeitverlängerung soll es sogar noch weitere Belastungen für die Atomkonzerne geben.

Verbraucherzentrale sieht keinen Zusammenhang
Die Befürchtung, dass die Stromanbieter diese Kosten auf die Strompreise abwälzen, scheint zunächst nicht ungewöhnlich. Doch im Gegensatz zur Bundesregierung sieht die Verbraucherzentrale Bundesverband nur eine geringe Gefahr, dass die Strompreise durch diese Steuer erhöht werden könnten. Deren Energieexperte Holger Krawinkel begründet diese Aussage damit, dass an der Strombörse diejenigen Kraftwerke für die Preise ausschlaggebend seien, deren Grenzkosten am höchsten sind. Dazu zählten Atomkraftwerke aber nicht, so Krawinkel. Auch die Stromanbieter haben in ersten Stellungnahmen erklärt, dass die Belastungen in voller Höhe von ihren Gewinnmargen abgezogen würden. Ob die Verbraucher sich darauf letztlich verlassen können, wird die Zeit zeigen.