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CDU will im September über Laufzeiten und Atomsteuer entscheiden

CDU will im September über Laufzeiten und Atomsteuer entscheiden15.06.2010, 15:52 Uhr

Das Bundeskabinett soll nach der Sommerpause über die Laufzeitverlängerung und das gesamte Energiekonzept entscheidenEnergiekonzept und Laufzeitverlängerung gleichzeitig
Wie die CDU am Montag in Berlin ankündigte, soll das Energiekonzept gemeinsam mit der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke beschlossen werden. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe erklärte außerdem, dass dann auch die geplante Atomsteuer beschlossen werde. Dennoch betont die Bundesregierung, dass es keine Verknüpfung zwischen Laufzeitverlängerung und Brennelementesteuer gebe.

Kauder befürchtet höhere Strompreise
Der Chef der Unionsfraktion, Kauder (CDU), befürchtet höhere Strompreise durch die Atomsteuer. Er fordert eine direkte Verknüpfung der Laufzeitverlängerung mit der Brennelementesteuer. Doch Bundeskanzlerin Merkel (CDU) sieht dies anders. Die Atomsteuer soll nach ihrem Willen unabhängig davon kommen, ob und wie weit die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängert werden. Die Atomsteuer ist Teil des umstrittenen Sparpakets, das die Koalition beschlossen hat. Sie soll etwa 2,3 Milliarden Euro in die Haushaltskassen des Bundes spülen und auch zur Deckung der Kosten für die Entsorgung von Atommüll verwendet werden.

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