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Koalition will Laufzeitverlängerung um mindestens zehn Jahre

Koalition will Laufzeitverlängerung um mindestens zehn Jahre16.06.2010, 14:01 Uhr

Obwohl die Entscheidung erst im August fallen soll, scheint sich die Regierung schon einig darüber zu sein, dass die Laufzeiten für Atomkraftwerke um mindestens zehn Jahre verlängert werdenLaufzeitverlängerung auf jeden Fall mehr als zehn Jahre
Wie der CSU-Landesgruppenchef, Hans-Peter Friedrich, am Dienstag erklärte, habe sich die Koalition auf eine Laufzeitverlängerung verständigt, die auf jeden Fall über zehn Jahre betragen werde. Wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet, stehe der maximale Zeitraum für eine solche Verlängerung allerdings noch nicht fest. In den vergangenen Tagen war berichtet worden, dass die schwarz-gelbe Koalition die Entscheidung erst im Rahmen des Energiekonzepts Ende August treffen will.

Muss der Bundesrat gefragt werden?
Die Spekulationen gehen indes weiter. Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Mappus (CDU), erwartet eine Laufzeitverlängerung, die zwischen 10 und 17 Jahren liegen wird. In Stuttgart sagte er dazu, dass die grundsätzliche Frage über eine Verlängerung der Laufzeiten bereits entschieden sei. Die Beratungen im Bundestag sollen nach der Sommerpause des Parlaments im September stattfinden. Spätestens dann sollte auch die Frage geklärt sein, ob der Bundesrat bei der Entscheidung über die Laufzeitverlängerung beteiligt werden muss oder nicht. Die CSU hält eine Zustimmung der Länder für unnötig. Auch der Atomausstieg der rot-grünen Bundesregierung sei seinerzeit ohne Bundesrat beschlossen worden.

Siehe auch: Laufzeitverlängerung ohne Bundesrat?

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