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Solarföderung: Vermittlungsausschuss will Kompromiss bis Juli

Solarföderung: Vermittlungsausschuss will Kompromiss bis Juli17.06.2010, 15:39 Uhr

Obwohl die Standpunkte sich verhärten, scheint die Bundesregierung über die geplante Kürzung der Solarförderung mit dem Bundesrat verhandeln zu wollenKompromiss bei Solarförderung in Sicht?
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat am Mittwoch die Aufstellung einer Arbeitsgruppe beschlossen, die bis zur nächsten Sitzung am 5. Juli einen Kompromissvorschlag vorlegen soll. Somit komme laut Thüringens Ministerpräsidentin Lieberknecht (CDU) erstmals Bewegung in den Streit um die Kürzung der Solarförderung. Die Presseagentur dpa zitiert die Politikerin mit den Worten Jetzt kann sachlich an einem Kompromiss gearbeitet werden. Die Regierungskoalition beharrt allerdings darauf, dass die von ihr angestrebten Kürzungen angemessen seien.

Bundesländer befürchten wirtschaftliche Einbußen
Neben Thüringen hatten auch andere Bundesländer Einspruch gegen die Kürzung der Solarförderung erhoben. Diese Länder befürchten den Verlust von Arbeitsplätzen in der Solarbranche, die besonders in den südlichen Bundesländern ihre Unternehmen betreiben. Daher möchte der Bundesrat statt der geplanten 11 bis 16 Prozent lediglich eine Senkung der Solarförderung um höchstens 16 Prozent akzeptieren. Mit der Anrufung des Vermittlungsausschusses kann das Gesetz nicht wie geplant zum 1. Juli in Kraft treten.

Hohe Strompreise auch wegen Solarförderung
Die Bundesregierung begründet die stärkeren Kürzungen der Solarförderung auch mit einer Entlastung der Verbraucher. Durch die Umlage der Solarförderung auf die Strompreise müssen alle Verbraucher den relativ geringen Anteil von Solarstrom an der Gesamtstromerzeugung mitbezahlen. Verbraucherschützer und Wirtschaftsexperten fordern schon lange eine drastische Kürzung.

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