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Brüderle will deutliche Laufzeitverlängerung

Brüderle will deutliche Laufzeitverlängerung01.07.2010, 15:23 Uhr

Auf dem Kongress des BDEW hat sich Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) für eine spürbare Laufzeitverlängerung ausgesprochenVolkswirtschaftliche Vorteile bei Laufzeitverlängerung
In Berlin wies Brüderle auf dem Kongress des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) darauf hin, dass er sich schon immer für eine signifikante Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke ausgesprochen habe. Entscheidend dafür seien die volkswirtschaftlichen Vorteile, da die Atomkraftwerke für niedrigere Strompreise sorgten. Zudem profitiere der Klimaschutz von der Laufzeitverlängerung. Ohne sie würde die Abhängigkeit Deutschlands von ausländischen Energieimporten weiter ansteigen. Dennoch dürfe sich die Diskussion nicht ausschließlich auf die Atomenergie beschränken. Sowohl Versorgungssicherheit als auch Klimaschutz seien gleichrangig zu behandeln.

Brüderle: Atomsteuer nicht ohne Laufzeitverlängerung
Zur Frage einer eventuellen Zustimmungspflicht des Bundesrates zu einer Laufzeitverlängerung vertritt Brüderle ganz klar die Ansicht, dass die Länderkammer nicht beteiligt werden müsse. Eine Änderung der Atomgesetze, die sich nur auf die quantitative Erhöhung der Reststrommengen beziehe, sei nicht zustimmungspflichtig. Außerdem sei die geplante Brennelementesteuer nur gemeinsam mit der Laufzeitverlängerung sinnvoll. Für den Bundeswirtschaftsminister sei es völlig klar, dass bei Einführung einer Atomsteuer der Weiterbetrieb aller Atomkraftwerke möglich sein müsse.

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