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Mappus unzufrieden mit Atomsteuer

Mappus unzufrieden mit Atomsteuer12.07.2010, 15:31 Uhr

Stefan Mappus (CDU), der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, hat die geplante Einführung einer Brennelemente-Steuer scharf kritisiertMappus will Laufzeitverlängerung
Mappus lehnte am Wochenende die geplante Atomsteuer ab, da sie in der derzeit vorliegenden Form nur der Aufbesserung der Staatsfinanzen diene. Sie sei kein Steuerungsinstrument, da die Einnahmen nur in den Bundeshaushalt und nicht etwa in die Förderung der erneuerbaren Energien gehe. Mappus unterstützt außerdem längere Laufzeiten für Atomkraftwerke. Er hat wiederholt Kritik an der Umwelt- und Energiepolitik der schwarz-gelben Bundesregierung geäußert. Besonders der CDU-Umweltminister Röttgen steht immer wieder im Zentrum von Mappus´ Kritik. Ihn verstehe er einfach nicht, äußerte der Ministerpräsident kürzlich.

Kein Verständnis für Atomsteuer
Mappus schlug vor, statt einer Brennelemente-Steuer die zusätzlichen Gewinne aus einer Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke komplett in die Förderung der erneuerbaren Energien zu stecken. Dies sei sowohl der Bevölkerung als auch den Stromanbietern plausibel zu machen. Für eine Atomsteuer, die lediglich dem Bundesfinanzministerium die Taschen fülle, gebe es kaum Verständnis, so Mappus weiter.

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