Stromanbieter müssen mit weiterer Abgabe für Atomkraftwerke rechnen16.07.2010, 15:24 Uhr

In der Koalition gibt es offenbar Pläne, neben der Brennelementesteuer eine weitere Abgabe einzuführen, mit der erneuerbare Energien gefördert werden sollenZusätzliche Abgabe für Stromanbieter ?
Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, gebe es in Koalitionskreisen Diskussionen über die Einführung einer weiteren Abgabe, die von den Betreibern der Atomkraftwerke zu entrichten sei. Während die Brennelementesteuer in voller Höhe dem Bundeshaushalt zugute kommen soll, diene die neue Abgabe der Förderung erneuerbarer Energien. Insgesamt würden mit beiden Abgaben die zusätzlichen Gewinne aus einer Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke von den Stromanbietern abgeschöpft. Die neue Abgabe soll aber im Gegensatz zur bisherigen Atomsteuer-Planung ausdrücklich an die Dauer einer Laufzeitverlängerung gekoppelt sein.

Stromanbieter fordern Laufzeitverlängerung
Das Bundesfinanzministerium verfolgt nach wie vor die Pläne zur Einführung der Brennelementesteuer, obwohl die Stromanbieter heftigen Widerstand angekündigt haben. Sie halten eine Steuer ohne direkte Verbindung zu einer möglichen Laufzeitverlängerung für ungerecht und wollen teilweise dagegen klagen. Innerhalb der Koalition dürften die zusätzlich geplante Abgabe auf unterschiedliche Meinungen stoßen. Die Stromanbieter können bei einer Laufzeitverlängerung mit deutlichen Zusatzgewinnen beim Betrieb ihrer Atomkraftwerke rechnen. Sie plädieren für die Einrichtung eines Fonds zur Förderung erneuerbarer Energien anstatt einer Atomsteuer.