Merkel kritisiert Atomindustrie für Drohung mit Atomausstieg16.08.2010, 14:36 Uhr

Scharf kritisiert hat die Kanzlerin die Stromanbieter für ihre Drohung, bei Einführung einer Atomsteuer aus der Atomkraft auszusteigenDrohung der Stromanbieter nicht hilfreich
Mit Unverständnis reagierte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf die Drohung der vier großen Stromanbieter, im Falle der Einführung einer Brennelementesteuer einen sofortigen Atomausstieg zu vollziehen. Sie halte es nicht für hilfreich, wenn während laufender Gespräche irgendwelche Drohgebärden nach außen dringen, erklärte der neue Sprecher der Bundesregierung Steffen Seibert. Die Verhandlungen mit den Atomkonzernen würden durch die bekannt gewordene Drohung aber nicht beeinflusst. Es gebe seitens der Regierung noch keine Festlegung über die Dauer einer möglichen Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke. Die großen Stromanbieter wollen ihre Reaktoren mindestens 15 Jahre länger betreiben.

Atomausstieg bei Einführung der Atomsteuer?
Eskaliert war die Situation nach der Äußerung, dass die Stromanbieter den Atomausstieg auf der Stelle durchführen wollen, wenn die Atomsteuer kommen sollte. Zuvor hatten sie noch der Bundesregierung Ersatzzahlungen in Milliardenhöhe angeboten, um diese Steuer zu verhindern. Sie wollen vielmehr eine Fondslösung, die eindeutig mit einer Gegenleistung in Form der Laufzeitverlängerung verbunden wäre. Die Atomsteuer soll unabhängig von einer möglichen Laufzeitverlängerung erhoben werden.