Atomstreit: Stromanbieter schießen Eigentor mit Drohung17.08.2010, 16:13 Uhr

Die Drohung mit dem sofortigen Atomausstieg könnte sich als Eigentor für die Atomkonzerne erweisen. Die Politik hält an der Brennelementesteuer festGrüne begrüßen Drohung der Stromanbieter
Die vier großen Stromanbieter haben es zwar nicht bestätigt, doch die Drohung mit dem sofortigen Atomausstieg im Falle der Einführung einer Atomsteuer scheint dennoch im Raum zu stehen. Bundeskanzlerin Merkel kritisierte die Stromanbieter heftig für diesen Vorstoß, während die Gespräche über die Laufzeitverlängerung nicht abgeschlossen sind. Die Opposition begrüßte die Drohung hingegen. So äußerten sich die Grünen-Chefs Künast und Özdemir amüsiert über die Stromanbieter, die „herzlich eingeladen“ seien, die Drohung wahr zu machen. Nie zuvor habe sie eine Drohung so wenig gefürchtet, sagte Künast gegenüber TV-Journalisten.

SPD: Atomsteuer keine Gegenleistung für Laufzeitverlängerung
Die SPD forderte indes die Bundesregierung dazu auf, keine Verhandlungen über die Brennelementesteuer mit den Stromanbietern zu führen. Es könne nicht sein, dass der Staat mit einer Lobby über solche Dinge verhandle. Die Atomsteuer sei keine Gegenleistung für eine Laufzeitverlängerung, sondern diene vielmehr zur Abdeckung der Entsorgungskosten von Atommüll, der ansonsten die Steuerzahler noch mehr belasten würde.