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Laufzeitverlängerung: Merkel legt sich auf 10-15 Jahre fest
Laufzeitverlängerung: Merkel legt sich auf 10-15 Jahre fest30.08.2010, 16:04 Uhr
Erstmals hat sich die Kanzlerin konkret zu längeren Laufzeiten für Atomkraftwerke geäußert. Damit plant die Regierung, Atomstrom noch über die nächsten beiden Dekaden zu nutzenMerkel: Laufzeitverlängerung fachlich vernünftigIn einem ARD-Interview sagte Bundeskanzlerin Merkel (CDU), dass die Atomenergie als wichtige Brückentechnologie unverzichtbar sei. Das Gutachten, auf das sich die Regierung bei der Entscheidung über die Laufzeitverlängerung stützt, wird von der Opposition kritisiert. SPD, Grüne und Linke werfen der Bundesregierung vor, dass die Entscheidung schon längst festgestanden habe und die Politik für die Atomlobby konstruiert werde. Merkel hält längere Laufzeiten wie im Gutachten vorgeschlagen für fachlich vernünftig. Auch hinsichtlich der Versorgungssicherheit und der Strompreise sei eine solche Entscheidung notwendig, so die Kanzlerin weiter.
Opposition will gegen Laufzeitverlängerung klagen
Die Opposition will sich nicht mit der Laufzeitverlängerung abfinden. SPD-Chef Gabriel kündigte an, das Bundesverfassungsgericht anzurufen, da die Regierung wegen einer fehlenden eigenen Mehrheit im Bundesrat das Ländergremium nicht in die Entscheidung einbeziehen will. Die Atomgegner haben bereits im Vorfeld einen heißen Herbst der Proteste angekündigt, falls die Laufzeitverlängerung kommt.
