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Opposition übt heftige Kritik an Laufzeitverlängerung

Opposition übt heftige Kritik an Laufzeitverlängerung06.09.2010, 14:57 Uhr

Erwartungsgemäß führt der Beschluss über die Laufzeitverlängerung zu heftigen Reaktionen im Lager der Opposition. Ein heißer Herbst der Antiatombewegung ist zu erwartenKlage gegen Laufzeitverlängerung vor Verfassungsgericht?
SPD-Chef Gabriel kündigte in einer ersten Stellungnahme zur Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke an, diese im Falle einer erneuten Machtübernahme umgehend wieder zurückzunehmen. Ferner werde die SPD vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, falls die Laufzeiten ohne Beteiligung des Bundesrats beschlossen werden sollten, was von Experten der Bundesregierung für rechtens gehalten wird. Im Bundesrat verfügt die Regierung über keine Mehrheit.

Greenpeace: Laufzeitverlängerung reines Geldgeschenk an Stromanbieter
Die Grünen, die Linke sowie verschiedene Umweltverbände kritisierten die Laufzeitverlängerung ebenfalls. Die Stromlobby habe sich durchgesetzt, sagte Gesine Lötzsch (Linke). Jürgen Trittin (Grüne) wies darauf hin, dass die Atomkraftwerke nun noch weitere 40 Jahre am Netz bleiben würden. Greenpeace bezeichnete die Laufzeitverlängerung als unverantwortliche Entscheidung und reines Geldgeschenk an die großen Stromanbieter. Der Bundesverband Erneuerbare Energien (BEE) sieht die Katze aus dem Sack gelassen, was die Rückständigkeit der schwarz-gelben Regierung in der Frage der Laufzeitverlängerung unter Beweis stelle.

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