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Stromanbieter können Atomsteuer teilweise absetzen

Stromanbieter können Atomsteuer teilweise absetzen08.09.2010, 14:53 Uhr

Die Brennelementesteuer wird dem Staat weniger Geld einbringen als bisher vermutet. Die Atomkonzerne können große Teile der Abgabe steuerlich geltend machenAtomsteuer wird nur 1,5 Mrd. Euro einbringen
Das Bundesfinanzministerium bestätigte auf Anfrage der Berliner Zeitung, dass die Atomsteuer weniger Geld in die Staatskasse spülen werde als bislang angenommen. Die in der Öffentlichkeit genannten 2,3 Milliarden Euro beziehen sich demnach auf einen Bruttobetrag. Da die großen Stromanbieter die Steuer als Betriebskosten beim Finanzamt geltend machen können, wird der Staat letztlich nur rund 1,5 Milliarden Euro einnehmen. Die Ausfälle werden sich jedoch in erster Linie nicht im Bundeshaushalt bemerkbar machen, sondern bei den Kommunen, die Einbußen bei der Gewerbesteuer befürchten.

Kommunen befürchten Verluste bei Gewerbesteuer
Dadurch, dass die Atomsteuer nur für einen begrenzten Zeitraum erhoben wird, reduziert sich die Belastung für die Stromanbieter weiter, weswegen Kritiker der Laufzeitverlängerung der Bundesregierung ein Einknicken vor der Atomlobby vorwerfen. Die Städte und Gemeinden haben bereits angekündigt, die Steuerausfälle sowie die wettbewerblichen Nachteile für die kommunalen Stadtwerke nicht hinnehmen zu wollen. Bundeskanzlerin Merkel (CDU) hatte gestern bereits erklärt, dass das Energiekonzept der Bundesregierung auch den Standpunkt der Kommunen ausreichend berücksichtige.

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