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Atomsteuer: Auch nach 2017 müssen die Stromanbieter zahlen
Atomsteuer: Auch nach 2017 müssen die Stromanbieter zahlen09.09.2010, 13:21 Uhr
Die Begrenzung der Brennelementesteuer auf sechs Jahre hat für Kritik gesorgt. Umweltminister Röttgen hat nun erklärt, dass auch nach 2017 eine Abgabe fällig wirdStromanbieter müssen Atomsteuer nur sechs Jahre lang zahlenErstmals tauchte die Brennelementesteuer im Rahmen des Sparkonzepts der Bundesregierung auf. Unabhängig von einer Laufzeitverlängerung sollten die Stromanbieter unter anderem für die Kosten der atomaren Entsorgung aufkommen. Dies sorgte bei der Atomindustrie für Unruhe bis hin zur Klageandrohung. Nach der Festlegung auf die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke wurde bekannt, dass die Atomsteuer nur für sechs Jahre erhoben werden soll. Kritiker warfen der Bundesregierung daraufhin vor, dem Druck der großen Stromanbieter nachgegeben zu haben.
Atomsteuer wird nach 2017 durch Abgabe abgelöst
In einem Papier zum Atomkompromiss legte Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) nun dem Fraktionsvorstand der Union im Rahmen einer Klausurtagung Pläne für eine weitere Abgabe vor. In der Vereinbarung hätten sich die Stromanbieter gegenüber der Regierung dazu verpflichtet, nach dem Ablauf der Atomsteuer neun Euro pro Megawattstunde Atomstrom zu zahlen. Das Geld soll zur Finanzierung von Investitionen für erneuerbare Energien sowie für die Energieeffizienz verwendet werden und in ein Sondervermögen des Bundes fließen.
