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Laufzeitverlängerung: Wirbel um Umweltminister Röttgen

Laufzeitverlängerung: Wirbel um Umweltminister Röttgen13.09.2010, 15:03 Uhr

Einem Zeitungsbericht zufolge steht Bundesumweltminister Röttgen nicht wirklich hinter der Laufzeitverlängerung und erwartet, dass das Bundesverfassungsgericht bremsen wird. Die Kanzlerin hat dem Bericht inzwischen widersprochenBamS: Röttgen erwartet Laufzeitverlängerung von fünf Jahren
Die Bild am Sonntag hat unter Berufung auf Teilnehmer eines Treffens des Arbeitskreises Umwelt der CDU-Fraktion in Nordrhein-Westfalen berichtet, dass Bundesumweltminister Röttgen vor den Kollegen der eigenen Partei Zweifel an der Laufzeitverlängerung geäußert habe. Wie die Zeitung schreibt, halte Röttgen es für wahrscheinlich, dass das Bundesverfassungsgericht die Laufzeitverlängerung nicht in der vorliegenden Form billigen werde. Am Ende erwarte der Minister längere Laufzeiten der Atomkraftwerke von vielleicht fünf Jahren.

Merkel: Röttgen steht voll hinter Laufzeitverlängerung
Sowohl ein Sprecher des Bundesumweltministeriums als auch Bundeskanzlerin Merkel (CDU) haben den Bericht der Bild am Sonntag mittlerweile als falsch zurückgewiesen. Dem Ministerium zufolge habe Röttgen auf dem Treffen das Energiekonzept der Bundesregierung vorgestellt und offensiv beworben; dies gelte auch für die Rechtsauffassung der Regierung hinsichtlich der Laufzeitverlängerung. Die Kanzlerin sagte in Berlin, dass sie selbst mit Röttgen über den Bericht gesprochen habe. Der Umweltminister habe ihr versichert, dass er die Äußerungen nicht gemacht habe. Dies werde Röttgen auch noch einmal öffentlich erklären. Merkel betonte, dass Röttgen den Atomkompromiss in der Öffentlichkeit nicht nur verteidigt, sondern offensiv vertreten habe. Außerdem sei die Laufzeitverlängerung durch die Experten im Innen- und Justizministerium auf die Verfassungsmäßigkeit hin überprüft worden.

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