Atomdeal mit Stromanbietern: Röttgen war nicht beteiligt15.09.2010, 16:29 Uhr

Bei den Verhandlungen über den Vertrag mit den Atomkonzernen war Bundesumweltminister Röttgen (CDU) nicht beteiligt. Dennoch verteidigte er heute das VertragswerkRöttgen: Atomdeal ist „in Ordnung“
Anlässlich einer Sondersitzung des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages berichtete Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) am Mittwoch über das Vertragswerk, das in den Medien vereinfacht als Atomdeal bezeichnet wird. Röttgen verteidigte den Vertrag, der die Bedingungen für die zwölfjährige Laufzeitverlängerung für die deutschen Atomkraftwerke zwischen Regierung und den betroffenen Stromanbietern regelt. Das Ergebnis finde er „in Ordnung“, da der Vertragsgegenstand einzig die Gewinnabschöpfung sei, so Röttgen. Die Sicherheit der Atomkraftwerke sei hier überhaupt nicht verhandelt worden.

Umweltministerium nicht an Atomdeal beteiligt
Röttgen bestätigte gegenüber dem Ausschuss, dass er als verantwortlicher Minister für Atomfragen nicht an den Verhandlungen mit den Atomkonzernen beteiligt gewesen sei. Die Stromanbieter hatten mit der Bundesregierung verschiedene Regelungen getroffen, die ihre Zahlungen nach oben begrenzen. Röttgen hatte sich in den vergangenen Monaten immer gegen einen solchen Atomdeal ausgesprochen. Dass kein Vertreter des Umweltministeriums beteiligt gewesen sei, sei aber klar gewesen, da es sich um eine Verhandlung der Stromanbieter mit dem Kanzleramt gehandelt habe.