Bis zu 600 Euro sparen! Jetzt Stromanbieter vergleichen.
Völlig kostenlos und unverbindlich!

Strompreisrechner

Mit einem Strompreisvergleich bares Geld sparen

Laufzeitverlängerung: SPD will Volksabstimmung

Laufzeitverlängerung: SPD will Volksabstimmung20.09.2010, 14:49 Uhr

Die SPD möchte das Volk über die längeren Laufzeiten für Atomkraftwerke abstimmen lassen. Dazu bedürfe es allerdings einer GrundgesetzänderungMehrheit der Bürger gegen Laufzeitverlängerung
Angesichts der Großdemonstrationen gegen die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke hat die SPD die Volksabstimmung ins Gespräch gebracht. SPD-Chef Sigmar Gabriel erklärte dazu, die SPD sei bereit, für ein solches Verfahren gemeinsam mit der Koalition das Grundgesetz zu ändern. Für eine solche Änderung ist eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag notwendig. Da die letzten Meinungsumfragen darauf hindeuten, dass eine Mehrheit der Bürger die Laufzeitverlängerung ablehnt, überrascht eine solche Forderung nicht. Allerdings dürfte es nicht im Interesse der Bundesregierung liegen, eine solche Verfassungsänderung durchzuführen.

Volksabstimmung über Laufzeitverlängerung unwahrscheinlich
Allgemein halten viele Politik-Experten das Mittel der Volksabstimmung auf Bundesebene für bedenklich. Volksabstimmungen hängen zum großen Teil von der Formulierung der Ausgangsfrage ab. Wird beispielsweise nur nach der Laufzeitverlängerung insgesamt gefragt oder wird sie mit bestimmten Bedingungen verknüpft (beispielsweise höhere Gewinnabschöpfung bei den Atomkonzernen)? Dies kann den Ausgang stark beeinflussen. Historiker weisen darauf hin, dass Volksabstimmungen in der Vergangenheit den Lauf der Geschichte möglicherweise verändert hätten. So ist anzunehmen, dass weder eine Wiederbewaffnung der Bundeswehr in den 50ern noch die Nachrüstung in den 80ern eine Mehrheit gefunden hätte. Selbst die Wiedervereinigung und die Einführung des Euro wären eventuell an einer Volksabstimmung gescheitert. Da es aber für eine Grundgesetzänderung vermutlich keine Mehrheit im Parlament geben wird, ist mit einer Volksabstimmung über die Laufzeitverlängerung nicht zu rechnen.

» zurück zur Newsübersicht

Stromanbieter Stromvergleich Über den Strompreis-Vergleich wurde nicht selten in den Medien geworben. Jedoch nutzen wenige Verbraucher tatsächlich diesen Service und nutzen weiterhin die regionalen Anbieter. Der eigentliche Vergleich ist für den Verbraucher recht einfach. Es sind je nach derzeitigen Kosten Einsparungen von leicht 30 % im Jahr bishin zu über 50 % realisierbar.

Ökostrom Stromanbieter Das Ablösen von Kernkraft, Erdöl und Kohle in der Energieerzeugung hat besonders seit dem Reaktorvorfall in Fukushima wieder höchste Priorität in Deutschland. Der Anteil von Ökostrom ist bei dem in Deutschland erzeugten Strom in den letzten Jahren rapide angestiegen. Im Jahre 2011 lag der Anteil bei 15,6 Prozent und soll laut Bundesregierung im Jahre 2020 bei 38 Prozent liegen.