Verzerrt der Atomdeal den Wettbewerb der Stromanbieter?11.10.2010, 15:04 Uhr

Die EU-Kommission für Wettbewerb soll sich mit dem Atomvertrag zwischen Bundesregierung und den großen Energiekonzernen beschäftigen. Die Deutsche Umweltstiftung befürchtet Wettbewerbsnachteile für andere Stromanbieter„Große Stromanbieter verzerren Wettbewerb mit Atomvertrag“
In einem Schreiben an den EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia legt die Deutsche Umweltstiftung ihre Bedenken am Vertrag zwischen Bundesregierung und den großen Atomkonzernen über die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke dar. Nach Ansicht des Stiftungs-Geschäftsführers, Hans-Günther Schumacher, führe das gemeinschaftliche Vorgehen der großen Stromanbieter E.ON, EnBW, Vattenfall und RWE zu einer erheblichen Wettbewerbsverzerrung in Bezug auf solche Unternehmen, die regenerative Energien anbieten. Die Umweltstiftung will mit dem Schreiben die Eröffnung eines formellen Kartellverfahrens der EU gegen die Atomkonzerne erwirken.

Laufzeitverlängerung kein Ergebnis parlamentarischer Beschlüsse
Schumacher erklärte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur, dass das Bundeskartellamt, an das sich die Deutsche Umweltstiftung bereits zuvor gewendet hatte, den Vorwurf der Wettbewerbsverzerrung ernsthaft prüfen wolle. Die Umweltstiftung wolle Klarheit über die Rechtmäßigkeit des Vertragswerks zwischen Stromanbieter und Bundesregierung haben. Gegenüber der EU-Kommission wies die Stiftung darauf hin, dass die Laufzeitverlängerung nicht das Ergebnis eines parlamentarischen Beschlusses sei, sondern lediglich auf einen Deal zwischen Regierung und Energiekonzernen beruhe.