Laufzeitverlängerung: Eklat im Umweltausschuss des Bundestages26.10.2010, 14:03 Uhr

Im Umweltausschuss sollte eigentlich über die Atomsteuer gesprochen werden. Doch wegen eines Streits zwischen den Parteien wurden die Gespräche vorzeitig abgebrochenAbstimmung über Atomgesetz gefährdet?
Mit der vorzeitigen Beendigung der Sitzung konnte kein Beschluss gefasst werden, weswegen weder über den geplanten Fonds zur Förderung erneuerbarer Energien noch über die Brennelementesteuer abschließend beraten werden konnte. Beides war im Rahmen der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke Thema im Umweltausschuss. Das Atomgesetz selbst wurde ebenfalls nur kurz behandelt. Ein Sprecher des Bundestags teilte hierzu allerdings mit, dass die Abstimmung über das Atomgesetz am Donnerstag dadurch nicht gefährdet sei. Oppositionspolitiker sehen das anders: Der Obmann der Linken, Lenkert, bezweifelte, dass am Donnerstag eine ordnungsgemäße Abstimmung erfolgen könne.

Auch Unions-Abgeordnete wollen Laufzeitverlängerung nicht zustimmen
Geplatzt waren die Gespräche, weil die Oppositionsparteien SPD, Grüne und Linke sich durch die Bundesregierung nicht ausreichend informiert sehen. Verschiedene Fragen zur Laufzeitverlängerung seien nicht beantwortet worden, so die Kritik. Aber auch innerhalb der Regierungskoalition gibt es Abweichler: Bislang sollen Presseberichten zufolge mindestens fünf Abgeordnete der Union gegen die Laufzeitverlängerung stimmen wollen, da sie das Energiekonzept der Bundesregierung und die Verträge der Stromanbieter mit dem Staat nicht für zielführend halten.