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Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke Thema im Bundestag
Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke Thema im Bundestag28.10.2010, 14:38 Uhr
Zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen Regierungskoalition und Opposition hat die Debatte um die Laufzeitverlängerung geführt. Beide Lager warfen sich gegenseitiges Versagen vorLaufzeitverlängerung für Regierung unabdingbarDass der Bundestag heute über die Laufzeitverlängerung entscheiden wollte und dies zu einer harten Auseinandersetzung zwischen den politischen Lagern führen würde, war schon länger klar. Seit dem Eklat im Umweltausschuss war aber mit einem besonders harten Schlagabtausch zu rechnen. Bundesumweltminister Röttgen (CDU) verteidigte das Energiekonzept der Bundesregierung und die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke. Der Opposition warf er Versagen in der Energiepolitik vor. Sie stelle die Parteiinteressen über die Interessen des Landes. Das Energiekonzept der Regierung sei hingegen ein belastbarer Fahrplan für die Energieversorgung von morgen, fügte Bundeswirtschaftsminister Brüderle (FDP) hinzu. Ziel sei ein Zeitalter der erneuerbaren Energien und des aktiven Klimaschutzes.
Opposition hält Energiekonzept für unzureichend
Anfang der Woche hatte es bei den Beratungen zum Energiekonzept der Bundesregierung einen Eklat im zuständigen Umweltausschuss gegeben. Die Opposition warf der Koalition vor, nicht oder nicht vollständig über die Hintergründe des Deals der großen Stromanbieter mit der Regierung zu informieren. Sie drohten außerdem mit einer Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht, um die Laufzeitverlängerung zu verhindern.
