Biblis: Umgeht Stromanbieter RWE die Brennelementesteuer?02.11.2010, 14:23 Uhr

Der Energieversorger weist Vorwürfe zurück, nach denen er die Atomsteuer durch einen vorzeitigen Austausch von Brennelementen umgehen möchteStromanbieter tauscht Brennelemente in Biblis noch dieses Jahr aus
Ab nächstem Jahr müssen die Betreiber von Atomkraftwerken die sogenannte Brennelementesteuer bezahlen. Die vier großen Stromanbieter sind darüber naturgemäß nicht erfreut. Im hessischen Atomkraftwerk Biblis B will RWE noch in diesem Jahr eine große Anzahl Brennelemente austauschen. Verschiedene Medienberichte hatten darüber spekuliert, ob der Stromanbieter einen vorzeitigen Austausch nur deswegen vornehme, um die Atomsteuer zu umgehen. RWE wies die Berichte inzwischen zurück und verwies auf „physikalische Gegebenheiten“, an denen sich die Notwendigkeit zum Austausch von Brennstäben orientiere.

280 Millionen Euro Steuerersparnis für den Stromanbieter
Einem Bericht der „Frankfurter Rundschau“ zufolge würde der Stromanbieter durch einen vorzeitigen Austausch von nahezu der Hälfte aller Brennelemente in Biblis bis zu 280 Millionen Euro an Steuern sparen. Sowohl das hessische Umweltministerium als auch RWE bezeichnen den Austausch von 92 Brennelementen als „nicht ungewöhnlich“. Dem widerspricht die Frankfurter Rundschau: Nur im Jahr 2001 habe der Stromanbieter eine ähnlich hohe Zahl von Brennstäben ausgetauscht. Ansonsten liege die Zahl der getauschten Brennelemente pro Jahr bisher zwischen null und maximal 72. Während die Opposition dem Energiekonzern Profitgier vorwirft, hat das zuständige Ministerium als Atomaufsichtsbehörde keine Bedenken gegen den Tausch. Finanzielle Fragen seien nicht Gegenstand der Bewertung, so das Umweltministerium in einer Stellungnahme.