Bis zu 600 Euro sparen! Jetzt Stromanbieter vergleichen.
Völlig kostenlos und unverbindlich!

Strompreisrechner

Mit einem Strompreisvergleich bares Geld sparen

Atomsteuer kann in Kraft treten: Bundesrat billigt Atomgesetze

Atomsteuer kann in Kraft treten: Bundesrat billigt Atomgesetze26.11.2010, 14:13 Uhr

Laufzeitverlängerung, Atomgesetze und die Atomsteuer werden vom Bundesrat nicht blockiert und können im Januar 2011 in Kraft treten, wenn der Bundespräsident sie unterzeichnetBundesrat ruft Vermittlungsausschuss nicht an
Im Bundesrat fand sich am Freitag keine absolute Mehrheit, die für eine Anrufung des Vermittlungsausschusses erforderlich gewesen wäre, um das Inkrafttreten der Atomgesetze zu verzögern. Noch gestern hatten selbst unionsregierte Länder ihre Bedenken gegen die Brennelementesteuer geäußert. Sie befürchten Einnahmeausfälle, weil die Stromanbieter die Kosten für die Atomsteuer steuerlich geltend machen können. Der ehemalige hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) sagte gestern dazu, dass es in Ordnung sei, dass der Bund die Zusatzgewinne der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke abschöpfe. Nicht in Ordnung sei jedoch, dass die dadurch möglichen Steuerausfälle nur zu Lasten der Länder gingen.

Laufzeitverlängerung bleibt juristisch umstritten
Heute spielten diese Bedenken offenbar keine Rolle mehr, denn der Bundesrat hat die Atomgesetze nicht verzögert. Die Laufzeitverlängerung und die Atomsteuer können also wie von der Bundesregierung geplant am 1.1.2011 in Kraft treten. Voraussetzung ist, dass Bundespräsident Wulff die Gesetze unterschreibt. Hier könnte es noch verfassungsrechtliche Bedenken geben, denn die Opposition und einige namhafte juristische Experten halten eine explizite Zustimmung des Bundesrats bei der Laufzeitverlängerung für zwingend notwendig. Die Bundesregierung teilt diese Ansicht nicht, weswegen zumindest diese Frage wohl erst vor dem Bundesverfassungsgericht endgültig geklärt werden wird.

» zurück zur Newsübersicht

Stromanbieter Stromvergleich Über den Strompreis-Vergleich wurde nicht selten in den Medien geworben. Jedoch nutzen wenige Verbraucher tatsächlich diesen Service und nutzen weiterhin die regionalen Anbieter. Der eigentliche Vergleich ist für den Verbraucher recht einfach. Es sind je nach derzeitigen Kosten Einsparungen von leicht 30 % im Jahr bishin zu über 50 % realisierbar.

Ökostrom Stromanbieter Das Ablösen von Kernkraft, Erdöl und Kohle in der Energieerzeugung hat besonders seit dem Reaktorvorfall in Fukushima wieder höchste Priorität in Deutschland. Der Anteil von Ökostrom ist bei dem in Deutschland erzeugten Strom in den letzten Jahren rapide angestiegen. Im Jahre 2011 lag der Anteil bei 15,6 Prozent und soll laut Bundesregierung im Jahre 2020 bei 38 Prozent liegen.