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Stromanbieter E.ON hofft auf Planungssicherheit für Datteln

Stromanbieter E.ON hofft auf Planungssicherheit für Datteln17.12.2010, 16:21 Uhr

Seit dem Gerichtsurteil von 2009 ist der Bebauungsplan für das umstrittene Kohlekraftwerk Datteln (NRW) ungültig. Mit der Einholung eines neuen Rechtsgutachtens soll nun überprüft werden, ob es ein neues Planfeststellunsverfahren geben mussStromanbieter will Kohlekraftwerk weiterbauen
Gegen den Bau des Kohlekraftwerks in Datteln gibt es sowohl in der Politik als auch in der Bevölkerung starke Bedenken. Dennoch hält der Stromanbieter weiter an seinen Plänen fest. Durch die neue rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen wird die Angelegenheit für E.ON allerdings nicht einfacher. Der Regionalverband Ruhr (RVR) hat bei einer Sitzung in Essen mit rot-grüner Mehrheit die Erstellung des fraglichen Rechtsgutachtens gefordert. Die Landesregierung von NRW erwartet nach Aussage des zuständigen Wirtschaftsministers Harry (SPD), dass das Gutachten nicht vor Mitte 2011 vorliegt.

Neues Planfeststellungsverfahren notwendig?
Für den Stromanbieter ist dies aber keineswegs Grund zur Sorge. Vielmehr begrüßte E.ON in einer Mitteilung die Erstellung eines Rechtsgutachtens, das zur Wiederherstellung der Planungssicherheit für das Kohlekraftwerk Datteln führe. Diese war durch das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster im Jahr 2009 mit der Aufhebung des Bebauungsplans verloren gegangen. Im Falle eines Baustopps würde der Stromanbieter nicht nur seine bereits getätigten Investitionen in Höhe von 1,2 Milliarden Euro verlieren, sondern müsste den Rohbau auch komplett zurückbauen.

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