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Gutachten: Stromanbieter EON wird Datteln nicht retten können

Gutachten: Stromanbieter EON wird Datteln nicht retten können12.01.2011, 16:25 Uhr

Ein Rechtsgutachten, das für die Deutsche Umwelthilfe (DUH) erstellt wurde, kommt zu einem vernichtenden Ergebnis: Trifft es zu, kann das Kohlekraftwerk Datteln nicht fertiggestellt werdenStromanbieter hofft auf neues Genehmigungsverfahren
Das vom Dresdner Rechtsexperten Professor Martin Schulte erstellte Gutachten dürfte dem Stromanbieter EON nicht gefallen. Demnach kann auch ein neues Genehmigungsverfahren nicht die Mängel ausbügeln, die dem Weiterbau des Kohlekraftwerks in Datteln entgegenstehen. Der Standort des Kraftwerks und die geplante Befeuerung mit Importkohle sei in keinem Fall mit den Zielen der Raumordnung zu vereinbaren. Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte wegen diverser Mängel im Bebauungsplan den Bau des Kraftwerks gestoppt. Der Stromanbieter setzte daraufhin die Hoffnungen in ein neues Genehmigungsverfahren, das zur Rettung des Projekts von der Stadt Datteln initiiert wurde.

Gutachten: Nachträgliche Legalisierung des Kohlekraftwerks nicht möglich
Da die Stadt alleine aber das Kohlekraftwerk nicht einfach genehmigen kann, weil dazu noch weitere Instanzen wie der Regionalverband Ruhr (RVR) und die Bezirksregierung Münster grünes Licht geben müssen, sieht die Deutsche Umwelthilfe sich in ihrer Ansicht bestätigt, dass eine nachträgliche Legalisierung des Projekts nicht möglich sei. Der Stromanbieter hatte sich kürzlich positiv über das neue Genehmigungsverfahren geäußert und sich davon endgültige Rechtssicherheit versprochen. Inwiefern das Gutachten bei EON Besorgnis auslöst, ist bislang unklar.

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