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Strompreise: Schuldzuweisungen im Bundestag
Strompreise: Schuldzuweisungen im Bundestag20.01.2011, 12:18 Uhr
Im Bundestag werfen sich Regierung und Opposition gegenseitiges Versagen bei der Energiepolitik vor. Die Regierung weist Vorwürfe zurück, dass sie für die hohen Strompreise verantwortlich seiGrüne: Strompreise wegen Monopolstrukturen so hochIm Rahmen der Aussprache zum Jahreswirtschaftsbericht hat es am Donnerstag Schuldzuweisungen quer durch die Parteien im Bundestag gegeben. Während die Grünen der Bundesregierung vorwarfen, mit ihrer Energiepolitik nur die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke durchsetzen zu wollen und ansonsten versagt zu haben, beschuldigte die Union die Grünen, für Verzögerungen beim Ausbau der Stromnetze mitverantwortlich zu sein. Die hohen Strompreise sind nach Ansicht der energiepolitischen Sprecherin der Grünen eine Folge der Monopolstrukturen bei den Stromnetzen und der Stromerzeugung, die zum Großteil durch die vier großen Stromanbieter erfolge.
Regierung: Ökostrom treibt Strompreise hoch
Auf den Ausbau der Stromnetze angesprochen, schossen Vertreter der Union zurück: Die Grünen seien mit der Blockadepolitik zu einer Dagegenpartei geworden, die den Ausbau der Infrastruktur verhindere. Außerdem sei der propagierte schnelle Umstieg auf erneuerbare Energien zu 100 Prozent nur mit einem extremen Anstieg der Strompreise zu haben. Die Grünen erwiderten, dass mit dem Beharren auf Monopolstrukturen der Stromanbieter die Union die wahre Dagegenpartei in Deutschland sei. Insgesamt zeigte sich, dass sich die Positionen in der Energiepolitik zwischen Regierung und Opposition stark unterscheiden.
