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Steigen die Strompreise wegen Moratorium der Atomlaufzeiten?
Steigen die Strompreise wegen Moratorium der Atomlaufzeiten?15.03.2011, 14:56 Uhr
Dass den Betreibern der Kernkraftwerke die Aussetzung der Laufzeitverlängerung nicht gefällt, liegt auf der Hand. Prompt drohen sie mit dem Argument der StrompreiseStromanbieter warnt vor höheren StrompreisenDer Chef von RWE, Großmann, warnte vor den Auswirkungen eines Moratoriums der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke. Der Stromanbieter gehört zu den vier Energiekonzernen, die in Deutschland Kernkraftwerke betreiben. Ein Wegfall der Kapazitäten könne demnach höhere Strompreise nach sich ziehen. Der Umbau auf erneuerbare Energien bei gleichzeitig niedrigen Stromtarifen sei eine Illusion, so Großmann weiter. Die Bundesregierung hatte gestern ein dreimonatiges Moratorium beschlossen, um die Sicherheitslage der deutschen Atomkraftwerke neu zu bewerten. Sechs Kraftwerke sollen deswegen jetzt vom Netz gehen, zwei weitere sind bereits außer Betrieb und sollen dies offenbar auch bleiben.
Was wird aus der Brennelementesteuer?
Unklar ist noch die Rechtslage. Die Laufzeitverlängerung hat Gesetzeskraft erlangt und wäre prinzipiell für die Stromanbieter einklagbar, warnen Juristen. Dem hält die Bundesregierung entgegen, dass das Gesetz über die Atomlaufzeiten keine Garantien für den Betrieb einzelner Atomkraftwerke enthalte. Fraglich ist auch, was aus der Brennelementesteuer wird. Die Stromanbieter werden diese nun anfechten wollen, allerdings hat das Bundesfinanzministerium bei der Einführung der Atomsteuer immer betont, dass sie unabhängig von einer Laufzeitverlängerung erhoben werde. Keine Zweifel bestehen daran, dass die Stromanbieter jegliche Kosten über die Strompreise an die Verbraucher weitergeben werden.
