Strompreise, Steuern: Was kostet die Energiewende?18.04.2011, 14:53 Uhr

Die Diskussion um die Höhe der Kosten für die Energiewende ist voll entbrannt. Während manche höhere Strompreise und mögliche Steuererhöhungen ins Spiel bringen, warnen andere vor Panikmache in der DebatteSteigen Strompreise durch schnellen Atomausstieg stärker?
Der Finanzierungsbedarf für die Energiewende ist ebenso umstritten wie die Art und Weise der Finanzierung. Verschiedene Zahlen sind im Umlauf, abhängig von Umfang, Zeitplan und politischer Ausrichtung derjenigen, die sie berechnet haben. Zwischen 15 und 25 Milliarden Euro scheinen für einen Zeitraum bis 2015 nicht unrealistisch zu sein. Je schneller der Atomausstieg kommen soll, desto enger wird das Zeitfenster für die notwendigen Investitionen, beispielsweise in den Ausbau der Stromnetze. Zeitdruck dürfte die Kosten und mithin die Strompreise eher nach oben treiben. Aber auch die stärkere Förderung von Ökostrom und Energiesparmaßnahmen für Gebäude belasten die Kassen weiter. Der Verbraucher muss sich daher auf höhere Kosten einstellen, diese Botschaft vermitteln alle wichtigen Parteien – manche jedoch stärker als andere.

Grüne: Keine großen Sprünge der Strompreise notwendig
In der CDU/CSU gibt es unterschiedliche Ansichten, jedoch will man weitgehend eine stärkere Belastung der öffentlichen Kassen vermeiden und möchte auch kein neues Sparpaket, wie es die FDP vorschlägt. Demnach bliebe die Finanzierung über die Strompreise. Allerdings gibt es in Koalitionskreisen inzwischen auch Überlegungen, die Brennelementesteuer für Kernkraftwerke deutlich zu erhöhen, um die Ausfälle zu kompensieren, die durch die Abschaltung der ältesten Atomkraftwerke zu erwarten sind. Die Grünen erwarten nach Ansicht ihres Fraktionschefs Trittin, dass die deutschen Haushalte selbst nach den Zahlen der Regierung mit einer Mehrbelastung von nicht mehr als 1,50 Euro im Monat zu rechnen hätten.. Ob dies über die Strompreise oder Steuern gezahlt werden soll, ließ auch der Ex-Umweltminister offen. Parteikollegin Bärbel Höhn will eine Versachlichung der Debatte. Keine ernsthafte Studie belege einen sprunghaften Anstieg der Strompreise, so die Politikerin am Wochenende.