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Ethikkommission: Strompreise dürfen Bürger nicht überfordern
Ethikkommission: Strompreise dürfen Bürger nicht überfordern21.04.2011, 12:54 Uhr
Die Energiewende dürfe weder die Bürger noch die Wirtschaft finanziell überlasten. Auch der Klimaschutz soll nicht unter dem Atomausstieg leiden. Ein konkretes Datum will die Kommission aber noch nicht nennenBürger und Wirtschaft müssen Strompreise bezahlen könnenDie Strompreise dürften ein gewisses Maß der Sozialverträglichkeit nicht überschreiten, um die Bürger nicht zu stark zu belasten, so die Bilanz der ersten Beratungen. Gleiches gelte für die Kosten, die Industrie und Wirtschaft durch den Atomausstieg zu verkraften haben.. Kontroversen gab es nach Angaben des ehemaligen Bundesumweltministers Klaus Töpfer (CDU) über die Sicherheit der Atomkraftwerke. Dies sei jedoch nicht überraschend. Einig seien sich die Kommissionsmitglieder allerdings darin, dass die Energiewende in Deutschland kommen müsse.
Noch kein festes Datum für Atomausstieg
Die Zusammenkunft der 17-köpfigen Ethikkommission unter der Leitung von Töpfer hat in erster Linie einen Fahrplan für die künftigen Entscheidungen des Gremiums festgelegt. Demnach soll der Bericht mit Empfehlungen für die Bundesregierung Ende Mai an die Bundeskanzlerin übergeben werden. Am 28. April ist eine öffentliche Anhörung nach dem Muster der Stuttgart-21-Schlichtung geplant, bei der Experten und Verbände ihre Standpunkte darlegen können. Noch nicht festgelegt hat sich die Ethikkommission in der Frage, ob der Regierung ein fester Termin für den Atomausstieg genannt werden soll oder ob man eher eine bestimmte Zeitspanne empfehlen wird.
