Atomausstieg: Fester Termin oder weiterhin Restlaufzeiten?03.05.2011, 13:51 Uhr

Offenbar gibt es in der Bundesregierung stark unterschiedliche Meinungen über die Vorgehensweise beim Atomausstieg. Ob ein konkretes Datum kommt oder es bei Restlaufzeiten bleibt, ist bisher noch offenWill Regierung die Restlaufzeiten kippen?
Das „Handelsblatt“ hatte berichtet, dass die Regierung das alte System der Restlaufzeiten für Atomkraftwerke nicht weiter fortführen möchte und statt dessen einen festen Termin für den Atomausstieg favorisiert. Dies wäre sicher im Interesse von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU). Angeblich sollte es darüber bereits mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Einvernehmen gegeben haben. Doch nach neuesten Kommentaren der Kanzlerin scheint noch nichts entschieden zu sein. Sicher scheint nur, dass das Konzept der Restlaufzeiten, das für die Laufzeitverlängerung maßgeblich war, nicht mehr ein unverrückbares Dogma ist. Bislang galt, dass Atomkraftwerke eine bestimmte Strommenge produzieren dürfen, woraus sich bestimmte Restlaufzeiten errechnet hatten.

Kombination von Restlaufzeiten und Ausstiegsdatum möglich
Möglich wäre allerdings auch eine Kombination von Restlaufzeiten und festem Datum für einen Atomausstieg. Demnach wäre es vorstellbar, die Reststrommengen beizubehalten, sie aber mit einem Verfallsdatum zu versehen. Dann gäbe es tatsächlich eine feste Deadline für den Ausstieg. Bisher konnten Stromanbieter die Reststrommengen „strecken“, in dem sie einzelne Reaktoren wegen Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen drosselten oder ganz abschalteten. Damit wäre es dann vorbei. Nach Angaben eines Regierungssprechers habe die Bundesregierung aber noch keine endgültige Entscheidung getroffen. Unstrittig scheint in der Koalition allerdings zu sein, dass die ältesten Atomkraftwerke, die im Rahmen des Moratoriums vom Netz genommen wurden, nicht mehr in Betrieb gehen sollen.