Bundesnetzagentur will Ausbau der Stromnetze beschleunigen09.05.2011, 13:17 Uhr

Der möglichst rasche Ausbau der Stromnetze ist für viele Experten Voraussetzung für die Energiewende. Die Bundesnetzagentur will diesen Prozess unbedingt beschleunigenGenehmigungsverfahren für Netzausbau vereinheitlichen
Der Chef der Bundesnetzagentur; Matthias Kurth, sagte der Zeitung „Handelsblatt“ in ihrer Montagsausgabe, dass der Bau von neuen Stromleitungen deutlich schneller vorangehen müsse. Der genehmigungsrechtliche Flickenteppich der Bundesländer sei ein erhebliches Hindernis beim zügigen Ausbau der Stromnetze. Einen solchen Ausbau halten fast alle Experten für zwingend notwendig, damit die erneuerbaren Energien weiter ausgebaut werden können. Kurth trat dabei der Meinung entgegen, dass die Bundesländer bei den Genehmigungsverfahren durch ihre Nähe zu den betroffenen Kommunen schneller arbeiten könnten als der Bund. Diese Nähe könne durchaus auch ihre Nachteile haben, so Kurth. Das Bundeswirtschaftsministerium unter der Leitung von Minister Rainer Brüderle (FDP) will die Genehmigungsverfahren bundesweit vereinheitlichen, um den Netzausbau zu beschleunigen.

Bürgerbeteiligung kein Recht auf Blockade neuer Stromnetze
Kurth wies außerdem den Vorwurf zurück, dass dieser schnellere Netzausbau auf Kosten der Bürgerrechte gehe. Die vom Netzausbau betroffenen Menschen sollten nach wie vor ihr Mitspracherecht bekommen, müssten dies aber innerhalb eines festen Zeitschemas ausüben, um die Vorgänge nicht unnötig zu behindern. Es sei niemandem damit geholfen, wenn jeder neue Ausbau der Stromnetze von einer lokalen Grundsatzdebatte begleitet werde. Die Erteilung von neuen Gutachten, Prüfaufträgen und die Führung nutzloser Debatten koste Zeit, die man nicht mehr habe. Bürgerbeteiligung begründe nicht das Recht auf endlose Verzögerungen, betonte der Präsident der Bundesnetzagentur gegenüber der „WAZ“-Mediengruppe.