Energiepreise: Kartellamt kritisiert Mineralölkonzerne23.05.2011, 14:38 Uhr

Die Verbraucher haben es schon immer gewusst, doch nun hat das Bundeskartellamt erstmals offiziell die Gestaltung der Spritpreise kritisiert.Spritpreise sorgen regelmäßig für Ärger
Schon seit Jahren überprüfen die Kartellbehörden regelmäßig die Mineralölkonzerne auf illegale Preisabsprachen hin – und stellen niemals welche fest. Auch diesmal kommt das Kartellamt zu keinem anderen Ergebnis, betont jedoch, dass selbst ohne offizielle Absprachen Mechanismen existieren, die eine gemeinsame Erhöhung der Spritpreise an allen Tankstellen erkennen lasse. Insgesamt sei der Wettbewerb am deutschen Benzinmarkt eingeschränkt, da fünf große Konzerne den gesamten deutschen Treibstoffmarkt kontrollierten. Besonders die Praxis, am Wochenende, an Feiertagen und zu Ferienbeginn die Benzinpreise zu erhöhen, sorgt immer wieder für Beschwerden der Verbraucher. Auch Politiker fordern inzwischen Maßnahmen der Kartellbehörden, um den Wettbewerb zu verbessern.

Mineralölkonzerne: Preiserhöhungen entsprechen dem Wettbewerb
Die Mineralölkonzerne selbst sehen die Situation entspannt und zeigen sich wenig überrascht von dem Ergebnis der Untersuchung. Das Kartellamt habe nur festgestellt, was schon lange bekannt sei, so Klaus Picard, Verbandsgeschäftsführer der Mineralölwirtschaft gegenüber der ARD. Es entspreche einem normalen Wettbewerb, wenn die Preise zum Wochenende erhöht würden, da sie auch zu Wochenbeginn wieder sinken. Zudem sei die Verdienstspanne extrem gering; die Spritpreise bestünden zum Großteil aus Steuern, so Picard. Automobilclubs und Verbraucherschützer kritisieren die Tankstellenkonzerne schon lange wegen ihrer Preisgestaltung. Auch wenn die Aussage über den hohen Steueranteil zutrifft, halten die Experten sie für eine Ausrede, da offenbar immer nur preissteigernde Effekte sofort an die Verbraucher weitergegeben werden, während Preissenkungen auf sich warten lassen. Daher befürchten viele, dass bei einer Senkung der Steuern die Profite der Mineralölkonzerne entsprechend aufgestockt werden und sich die Benzinpreise letztlich wieder auf dem gleichen Niveau bewegen würden.