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Koalition einigt sich auf Atomausstieg bis 2022

Koalition einigt sich auf Atomausstieg bis 202230.05.2011, 13:41 Uhr

Nach stundenlangen Verhandlungen haben sich in der Nacht von Sonntag auf Montag die Spitzen der Koalition auf ein Datum für den Atomausstieg geeinigt, das sich an den Empfehlungen der Ethikkommission orientiert.Alte Atomkraftwerke bleiben vom Netz
Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) teilte der Öffentlichkeit in der Nacht mit, dass eine Einigung beim Atomausstieg erzielt worden sei. Demzufolge soll der Großteil der deutschen Atomkraftwerke bis zum Jahr 2021 vom Netz genommen werden. Die drei neuesten Reaktoren sollen bis 2022 laufen dürfen, falls die Energiewende nicht bis zum vorgesehenen Datum vollzogen werden kann. Die acht Atomkraftwerke, die im Rahmen des Moratoriums vom März bereits heruntergefahren wurden, sollen nicht mehr ans Netz gehen, so Röttgen. Die Brennelementesteuer werde nicht abgeschafft.

Atomausstieg ohne Revisionsklausel, aber mit kalter Reserve
Der Minister betonte, dass es keine Revisionsklausel geben werde, die eine Umkehr beim Atomausstieg möglich machen würde. Einige Koalitionspolitiker hatten eine solche Klausel gefordert, um Ausweichmöglichkeiten zu haben, falls die Energiewende nicht bis zum dann gesetzlich festgelegten Zeitpunkt umgesetzt werden kann. Dafür sollen die drei neuesten AKW gegebenenfalls ein Jahr länger laufen dürfen. Zudem wird ein Atomkraftwerk als kalte Reserve vorgehalten, um Schwankungen bei der Stromversorgung ausgleichen zu können. Dieses Konzept sehen Opposition und Experten allerdings schon aus technischen Gründen als fraglich an.

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