Ethikkommission: Strompreise dürfen Deutschland bei Atomausstieg nicht überfordern30.05.2011, 15:23 Uhr

Obwohl erste Details über die Empfehlungen der Ethikkommission bereits vorab bekannt geworden waren, wurden die endgültigen Ergebnisse mit Spannung erwartet. Die Bundesregierung basiert ihre Entscheidung auf dem Abschlussbericht der Kommission.Strompreise dürfen Wettbewerbsfähigkeit nicht gefährden
Der ehemalige Bundesumweltminister Klaus Töpfer (CDU), der die Ethikkommission als Vorsitzender geleitet hatte, legte der Öffentlichkeit die Ergebnisse vor, die der Bundesregierung dabei helfen sollten, einen möglichst breiten gesellschaftlichen Konsens über die Energiewende zu erzielen. Dabei sei es bei der Bewertung wichtig gewesen, die Rahmenbedingungen des Atomausstiegs sozial und wirtschaftlich verträglich zu gestalten, so Töpfer. Die Strompreise dürften für die Verbraucher nicht signifikant steigen. Ebenfalls dürfe die exportabhängige deutsche Wirtschaft nicht ihre Wettbewerbsfähigkeit durch den Atomausstieg einbüßen. Die Energiewende müsse mit Augenmaß umgesetzt werden, sagte der ehemalige Minister. Es sei eine „große Kraftanstrengung“ notwendig, um den Atomausstieg durchzuführen.

Merkel: Ethikkommission hat Wirkung auf Atomausstieg
Bundeskanzlerin Merkel erklärte in einer Stellungnahme zur Entscheidung der Koalition, dass die Empfehlungen der Ethikkommission als Richtschnur für die Bundesregierung dienten und nicht in den Schrank gestellt würden, sondern konkrete Wirkungen auf die Energiewende hätten. Die Ethikkommission hatte festgestellt, dass ein Atomausstieg innerhalb der nächsten zehn Jahre technisch und wirtschaftlich möglich sei. Die Koalition will spätestens bis zum Jahr 2022 alle Atomkraftwerke abschalten.