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Opposition will Atomausstieg voraussichtlich zustimmen

Opposition will Atomausstieg voraussichtlich zustimmen06.06.2011, 13:45 Uhr

Nach dem Beschluss der Bundesregierung über den Atomausstieg ist die wichtigste Frage nunmehr, was die Opposition dazu sagen wird. Eine Zustimmung scheint zumindest grundsätzlich möglich zu sein.SPD kann sich Zustimmung zum Atomausstieg vorstellen
Sowohl Teile der Grünen als auch der SPD haben bereits im Vorfeld Zustimmung zu den Plänen der Bundesregierung für eine Energiewende signalisiert. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sagte im ARD-Morgenmagazin, dass die SPD bei einem stufenweisen Atomausstieg bis zum Jahr 2022 zustimmen könne, sofern er unumkehrbar verankert werde. Außerdem müsse der Anteil erneuerbarer Energien bis zu diesem Zeitpunkt auf mindestens 40 Prozent erhöht werden, so Oppermann. Die Bundesregierung plant bis dahin derzeit einen Anteil von 35 Prozent an regenerativen Energien.

Oppermann: Strompreise müssen bezahlbar bleiben
Oppermann forderte die Bundesregierung außerdem dazu auf, dafür zu sorgen, bei einem Atomausstieg die Strompreise sowohl für Verbraucher als auch für die Industrie bezahlbar zu halten. Hierfür müsse die Regierung nun auch Verhandlungen mit Russland über neue Verträge zur Gaslieferung aufnehmen. Ein Großteil der Stromerzeugung wird nach Ansicht von Experten zumindest zeitweise aus Gaskraftwerken kommen müssen, um die Abschaltung der Atomkraftwerke kompensieren zu können. Die Höhe der Strompreise wird also indirekt auch von den Konditionen über die Gaslieferungen aus Drittländern abhängen.

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