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Röttgen: Atomausstieg ist Meilenstein
Röttgen: Atomausstieg ist Meilenstein06.06.2011, 19:02 Uhr
Nach dem Beschluss der Bundesregierung über den Atomausstieg hat sich auch der Umweltminister geäußert. Er hält die Energiewende für nicht mehr umkehrbar.Atomausstieg laut Röttgen unumkehrbarAls Meilenstein bezeichnete Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) am Montag den Atomausstieg, der vom Bundeskabinett am Morgen beschlossen worden war. Nach seiner Ansicht ist das Ende der Atomenergie in Deutschland bis zum Jahr 2022 unumkehrbar. Es gebe weder Vorbehalte noch die Möglichkeit einer Revision des Beschlusses, so der Minister. Was bisher nur ein politisches Streitthema gewesen sei, werde nunmehr zum Konsens. Eine Unumkehrbarkeit des Atomausstiegs ist eine Bedingung der Opposition, um den Beschlüssen zustimmen zu können.
Strompreise, Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit
Auch Bundeswirtschaftsminister Rösler (FDP) äußerte sich zufrieden über die Novelle des Atomgesetzes, die vom Kabinett verabschiedet wurde. Er betonte, dass für die Bundesregierung die Umweltverträglichkeit, die Versorgungssicherheit und die Bezahlbarkeit der Strompreise die wichtigsten Kriterien beim Atomausstieg seien. Die Opposition signalisierte inzwischen Zustimmung, wenngleich die Grünen noch etwas zurückhaltend sind. Sie sehen noch Klärungsbedarf vor allem bei der Entsorgung von Atommüll und der Suche nach einem geeigneten Endlager.
