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FDP hat Zweifel am Atomausstieg

FDP hat Zweifel am Atomausstieg07.06.2011, 12:43 Uhr

Innerhalb der Koalition musste die FDP wohl doch einige größere Kröten schlucken, um den Atomausstieg zu beschließen. Einige Abgeordnete der Bundestagsfraktion haben sich noch nicht entschieden, ob sie den Gesetzen zustimmen wollen.Lindner warnt vor Forderungen der Stromanbieter
Der Generalsekretär der FDP, Christian Lindner, ist vom Atomausstieg in der vorliegenden Form wenig begeistert, wie auch Teile seiner Partei. Gegenüber dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ erklärte der Politiker, dass der nun von der Regierung beschlossene Atomkurs nicht FDP-Politik pur sei. Einigen Punkten habe man nur aus Gründen der Koalitionsräson zugestimmt. Lindner stellte in Frage, ob alle Aspekte der neuen Gesetze bis zum Jahre 2022 wie geplant zu realisieren seien. So warnte er beispielsweise vor dem Risiko möglicher Entschädigungszahlungen an Stromanbieter. Seiner Darstellung zufolge war die FDP eigentlich darauf aus, diesem Problem beim Atomausstieg Rechnung zu tragen, die Koalitionspartner aus der Union hätten dies allerdings für unnötig befunden.

Widerstand gegen Atomausstieg in der FDP-Fraktion
Auch innerhalb der Bundestagsfraktion gibt es scheinbar Widerstand gegen den Atomausstieg, der eine Abschaltung aller Atomkraftwerke bis zum Jahre 2022 vorsieht. Fünf Abgeordnete der FDP haben Lindner zufolge noch nicht abschließend entschieden, ob sie den Gesetzen überhaupt zustimmen wollten. Hier gebe es noch Klärungsbedarf, so der Generalsekretär. Am Montag hatte das Bundeskabinett die Beschlüsse für das Ende der Kernenergie in Deutschland gefasst; die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat steht noch aus.



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