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Stromanbieter könnten mit Klagen gegen Atomausstieg erfolgreich sein

Stromanbieter könnten mit Klagen gegen Atomausstieg erfolgreich sein07.06.2011, 20:46 Uhr

Die Aussicht auf bis zu 22 Milliarden Verluste durch einen vorzeitigen Atomausstieg dürfte bei einigen der großen Energiekonzerne die Entscheidung über eine Klage erleichtern. Einige Experten halten die Erfolgsaussichten solcher Klagen für beachtlich.Klage der Stromanbieter als Damoklesschwert
Die Energiewende wird für die vier großen Stromanbieter eine teure Angelegenheit. Nach Berechnungen von Finanzexperten könnte es insgesamt zu Einbußen von 22 Milliarden Euro durch den Atomausstieg kommen. Grund genug für die Betreiber der Kernkraftwerke, ernsthaft über mögliche juristische Wege nachzudenken. Bundesumweltminister Röttgen (CDU) verteidigt tapfer die Entscheidung der Bundesregierung, bis zum Jahr 2022 alle Atomkraftwerke stillzulegen. Er verweist darauf, dass die juristischen Aspekte sowohl vom Umweltministerium als auch von Experten für Verfassungsrecht im Wirtschafts- und Justizministerium geprüft worden seien. Demnach seien die Gesetze zum Atomausstieg rechtmäßig, weswegen die Regierung möglichen Klagen mit Gelassenheit entgegensehe.

Finanzierung der Verluste über höhere Strompreise?
Doch hierüber gibt es geteilte Meinungen auch innerhalb der Koalition: Der FDP-Generalsekretär warnt ausdrücklich vor möglichen Schadensersatzforderungen der Stromanbieter. Der Klageweg für den Ausgleich der Verluste der Atomkonzerne wäre aber nur eine Möglichkeit. Fachleute sehen eine Finanzierung über höhere Strompreise als Alternative. Die tatsächlichen Kosten der Energiewende sind durch den Ausbau erneuerbarer Energien und neuer Stromnetze noch nicht wirklich zu beziffern, zumal beides auch ohne Atomausstieg langfristig angefallen wäre. Insgesamt ist noch kaum abzuschätzen, wer welche Kosten durch den Verzicht auf die Kernenergie zu tragen haben wird.

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Ökostrom Stromanbieter Das Ablösen von Kernkraft, Erdöl und Kohle in der Energieerzeugung hat besonders seit dem Reaktorvorfall in Fukushima wieder höchste Priorität in Deutschland. Der Anteil von Ökostrom ist bei dem in Deutschland erzeugten Strom in den letzten Jahren rapide angestiegen. Im Jahre 2011 lag der Anteil bei 15,6 Prozent und soll laut Bundesregierung im Jahre 2020 bei 38 Prozent liegen.