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Hat Schwarz-Gelb noch eine eigene Mehrheit für den Atomausstieg?

Hat Schwarz-Gelb noch eine eigene Mehrheit für den Atomausstieg?08.06.2011, 20:58 Uhr

In der Koalition könnte es sowohl in der Union als auch bei der FDP einige Abweichler geben, die dem Atomausstieg im Bundestag nicht zustimmen wollen. Da SPD und Grüne eine Zustimmung in Aussicht stellen, scheinen die Gesetze nicht gefährdet doch für die Koalition wäre es kein gutes Zeichen.Hängt Merkel beim Atomausstieg von der Opposition ab?
Es sieht nie gut aus, wenn eine Regierung nicht über eine eigene Mehrheit für ein Gesetz verfügt und auf die Stimmen der Opposition angewiesen ist. Zwar verfügt Bundeskanzlerin Merkel (CDU) theoretisch über eine ausreichende Mehrheit, um den Atomausstieg im Bundestag zu verabschieden, doch könnten vor allem Abweichler in der FDP dafür sorgen, dass die Koalition die Reihen nicht aus eigener Kraft schließen kann. Gestern gab FDP-Generalsekretär Lindner bekannt, dass es sich beim Atomausstieg nicht um pure FDP-Politik handele und man nur aus Gründen der Koalitionstreue zustimmen werde. Einzelne Abgeordnete könnten sich aber dennoch widersetzen.

FDP und CDU streiten über drohende Klagen der Stromanbieter
Die Schuld für das Chaos in der Koalition wird zwischen Union und FDP gegenseitig zugewiesen. Während Lindner angesichts der drohenden Klagen der Stromanbieter sagte, die CDU habe sich über diesbezügliche Bedenken der FDP hinweggesetzt, entgegnete Umweltminister Röttgen (CDU), dass schließlich auch das FDP-geführte Justizministerium die Atomgesetze auf ihre Rechtmäßigkeit hin überprüft habe. Die Opposition kann inzwischen mit Schadenfreude auf die koalitionsinterne Auseinandersetzung blicken.

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