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Grüne haben Bedingungen für Zustimmung zum Atomausstieg

Grüne haben Bedingungen für Zustimmung zum Atomausstieg15.06.2011, 15:28 Uhr

Den Grünen gefällt nicht, dass die Bundesregierung sich als Erfinderin des Atomausstiegs präsentiert. Um den Atomgesetzen zustimmen zu können, erwartet die Ökopartei noch einiges Entgegenkommen der Kanzlerin.Künast: Grüne haben Atomausstieg erfunden
Die Fraktionschefin der Grünen Renate Künast hat im ZDF-Morgenmagazin ihren Standpunkt etwas genauer dargelegt. Zum einen kritisierte sie Bundeskanzlerin Merkel (CDU) für ihre falsche Entscheidung, im vergangenen Herbst die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke beschlossen zu haben. Hinsichtlich des Atomausstiegs wies sie darauf hin, dass den ursprünglichen rot-grünen Ausstiegsplänen zufolge die ältesten Atomkraftwerke längst abgeschaltet worden wären. Die Regierung habe also mit ihrer Kehrtwende nichts wirklich Neues erfunden, so Künast.

Grüne entscheiden auf Parteitag über Atomgesetze
Neben aller Kritik begrüßte die Grünen-Politikerin aber die Neuausrichtung der Bundesregierung hinsichtlich des Atomausstiegs. Es sei nur logisch für die Grünen, der Rücknahme der Laufzeitverlängerung zuzustimmen. Allerdings gebe es im Gesamtpaket noch Raum für Verbesserungen. Als Beispiele nannte sie die Gebäudesanierung und die Endlagersuche, aber auch den geringen Ehrgeiz der Regierung beim Umstieg auf erneuerbare Energien. Die Grünen werden auf einem Parteitag am 25. Juni über die Atomgesetze beraten.

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