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Grüne wollen Atomausstieg ins Grundgesetz schreiben

Grüne wollen Atomausstieg ins Grundgesetz schreiben22.06.2011, 21:43 Uhr

Mit der Aufnahme des Atomausstiegs in die Verfassung wollen die Grünen sicherstellen, dass die Kernenergie unwiderruflich für die Energieerzeugung in Deutschland erledigt ist.Sonderparteitag soll über Atomausstieg abstimmen
Grundsätzlich könnte man annehmen, dass die Grünen über das Vorhaben der Bundesregierung zum Atomausstieg jubeln müssten. Doch dem ist nicht so: Große Teile der Partei fordern die Spitze sogar dazu auf, dem Atomausstieg die Zustimmung zu verweigern. Grund sind einige ungeklärte Fragen hinsichtlich der Entsorgung von Atommüll sowie das Tempo, das einigen nicht ausreicht. Sie wollen einen möglichst schnellen Ausstieg 2022 ist ihnen nicht schnell genug. Wie die Beschlüsse auf dem Sonderparteitag am kommenden Wochenende aussehen werden, ist also relativ offen. Ein Vorschlag wird dabei immer öfter genannt: Die Aufnahme des Atomausstiegs in das Grundgesetz würde das Vorhaben fest verankern.

Grüne fürchten Manöver der Stromanbieter
Hintergrund ist die Furcht vor der Lobby der Stromanbieter, die nach Ansicht der Grünen darauf spekulieren könnten, in einigen Jahren die Atomkraftwerke wieder salonfähig zu machen, wenn sich der Schock nach der Atomkatastrophe von Fukushima gelegt hat. Bekäme der Atomausstieg hingegen Verfassungsrang, wäre eine Umkehr deutlich schwerer zu realisieren, so die Schlussfolgerung. Die Parteispitze tendiert dazu, den Plänen zum Atomausstieg zuzustimmen, um einen möglichst breiten gesellschaftlichen Konsens zu erreichen. Nicht zufrieden ist man aber auch dort mit einem Teil der Atomgesetze und der Förderung der erneuerbaren Energien. Hier wollen die Grünen Nachbesserungen sehen.

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Ökostrom Stromanbieter Das Ablösen von Kernkraft, Erdöl und Kohle in der Energieerzeugung hat besonders seit dem Reaktorvorfall in Fukushima wieder höchste Priorität in Deutschland. Der Anteil von Ökostrom ist bei dem in Deutschland erzeugten Strom in den letzten Jahren rapide angestiegen. Im Jahre 2011 lag der Anteil bei 15,6 Prozent und soll laut Bundesregierung im Jahre 2020 bei 38 Prozent liegen.