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Bundespräsident kritisiert Regierung wegen Atomausstieg

Bundespräsident kritisiert Regierung wegen Atomausstieg30.06.2011, 11:52 Uhr

Vor knapp einem Jahr trat der neue Bundespräsident Wulff sein Amt an. Grund genug, sich auch einmal zur politischen Entwicklung in Deutschland zu äußern und die Regierung in einigen Punkten zu kritisieren.Atomausstieg für Wulff zu hastig
Man würde von einem Bundespräsidenten, der zuvor CDU-Ministerpräsident von Niedersachsen war, nicht unbedingt erwarten, dass er die schwarz-gelbe Koalition kritisiert und die Grünen lobt. Doch genau dies tut Wulff in einem Interview mit der Wochenzeitung Die Zeit. Besonders das Tempo beim Atomausstieg findet Wulff übertrieben. Er habe sich in den vergangenen Wochen mehrfach gedacht, dass man sich hier mehr Zeit hätte lassen können, statt nun innerhalb weniger Wochen ein ganzes Gesetzespaket durch den Bundestag bringen zu müssen.

Atomausstieg: Union und FDP hätten Parteitage abhalten sollen
CDU und FDP hätten seiner Ansicht nach den Atomausstieg von Parteitagen beschließen lassen sollen, so Wulff weiter. Ähnlich wie den Grünen hätte es auch den Regierungsparteien gut angestanden, zu einer solchen fundamentalen Richtungsveränderung einen Parteitag einzuberufen. Erst am vergangenen Wochenende hatten sich die Grünen nach einer eingehenden Diskussion dazu entschieden, dem Atomausstieg der Regierung im Bundestag zuzustimmen, wenngleich sie andere Teile des Gesetzespakets ablehnen. Heute wird im Parlament über die Atomgesetze abgestimmt.

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