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Auch Bundesrat stimmt Atomausstieg zu

Auch Bundesrat stimmt Atomausstieg zu08.07.2011, 14:48 Uhr

Der Bundesrat hatte angekündigt, die Gesetze zum Atomausstieg nicht einfach durchzuwinken doch am Ende ist alles nach Plan verlaufen. Lediglich das Gesetz für Steuervorteile zur energetischen Sanierung fand keine Zustimmung.Nicht alle Gesetze zur Energiewende kommen durch
Obwohl es zu einigen Gesetzen zur Energiewende teilweise heftige Kritik gab, fand der Bundesrat keine Mehrheiten für ein Vermittlungsverfahren. Somit passierten alle Gesetze außer dem für die besagten Steuervorteile die Länderkammer. Am wichtigsten ist natürlich die generelle Zustimmung zum Atomausstieg der Regierung, der bereits vom Bundestag mit großer Mehrheit verabschiedet wurde. Damit können die Atomkraftwerke schrittweise bis zum Jahr 2022 außer Betrieb gesetzt werden.

Atomausstieg benötigt nun noch eine Unterschrift
Bevor das Gesetz für den Atomausstieg in Kraft treten kann, muss Bundespräsident Wullf es natürlich noch unterschreiben wie alle anderen Gesetze zur Energiewende auch. Der Bundesregierung kam es darauf an, das Gesetzgebungsverfahren nach der Atomkatastrophe von Fukushima möglichst noch vor der Sommerpause über die Bühne zu bringen. Hinsichtlich der kurzen Beratungsdauer der Gesetze gab es in Parlament und Bundesrat anfänglich zwar leichten Widerstand, doch letztlich hat sich der breite Konsens zum Ausstieg aus der Kernenergie durchgesetzt.

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