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Bundespräsident kritisiert Tempo der Energiewende

Bundespräsident kritisiert Tempo der Energiewende11.07.2011, 16:35 Uhr

Von seiner Unterschrift hängt ab, ob die Gesetze zur Energiewende und zum Atomausstieg wie geplant in Kraft treten können. Doch einfach so will Bundespräsident Wulff (CDU) nicht unterschreiben. Zuvor will er sich viel Zeit nehmen, um die verschiedenen Aspekte zu prüfen. Zeit, die seiner Ansicht nach im Parlament nicht genommen wurde.Kritik am Atomausstieg der eigenen Partei
Wulff hatte schon in den vergangenen Wochen einige Male Kritik am Tempo und der Art und Weise des Atomausstiegs seiner eigenen Partei geäußert. Er hätte es für angebracht gehalten, hierüber einen Parteitag einzuberufen, ähnlich dem Vorgehen der Grünen. Aber auch das parlamentarische Verfahren zur Energiewende entspricht nicht den Vorstellungen des Bundespräsidenten. Hier hätte er sich statt einer Ethikkommission eine stärkere Beteiligung der zuständigen parlamentarischen Ausschüsse gewünscht, sagte Wulff in einem Interview mit dem ZDF.

Energiewende ist wie Mondlandung
Außerdem sei die Zeit für Beratungen der zu verabschiedenden Gesetze im Bundestag mehr als knapp gewesen, so der Bundespräsident weiter. Ein solches Vorhaben brauche Debatten, Zeit und Streit und sei nun doch sehr rasch zu großen Teilen am Parlament vorbei beschlossen worden. Auch eigentumsrechtliche Fragen der Stromanbieter seien kaum berücksichtigt worden, so die Ansicht des Präsidenten. Die Energiewende sei ein umfangreiches Projekt, das von der Bedeutung her mit der Mondlandung zu vergleichen sei. Hierfür bedürfe es einer breiten Akzeptanz. Daran wolle in seiner Eigenschaft als Bundespräsident mitwirken, sagte Wulff.

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