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Atomausstieg: Bundespräsident Wulff unterzeichnet Gesetz

Atomausstieg: Bundespräsident Wulff unterzeichnet Gesetz02.08.2011, 18:06 Uhr

Jetzt kann das Gesetz zum Atomausstieg endgültig in Kraft treten. Mit der Unterschrift des Bundespräsidenten ist der Abschied von der Atomkraft bis zum Jahr 2022 perfekt.Atomausstieg kann in Kraft treten
Wie das Bundespräsidialamt am Montag in Berlin mitteilte, habe der Bundespräsident nach eingehender Prüfung der Verfassungsmäßigkeit das 13. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes unterzeichnet. Sobald es im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, kann es in Kraft treten, so das Büro des Präsidenten. Dies wird vermutlich in den nächsten Tagen der Fall sein. Die sieben restlichen Gesetze für die Energiewende seien ebenfalls bereits unterschrieben worden. Das Gesetzespaket war Anfang Juli von Bundestag und Bundesrat verabschiedet worden. Es folgte nur wenige Wochen auf die Katastrophe im Atomkraftwerk von Fukushima (Japan), die für die Bundesregierung von Kanzlerin Merkel (CDU) Anlass für eine Kehrtwende in der Atompolitik gewesen ist.

Atomkraftwerke werden endgültig stillgelegt
Die acht bereits während des Atom-Moratoriums abgeschalteten Atomkraftwerke bleiben dem Gesetz zufolge auch in Zukunft vom Netz. In den kommenden Jahren folgen die restlichen der insgesamt 17 Atomkraftwerke in Deutschland. Bis zum Ende des Jahres 2022 soll dann der letzte Atomreaktor abgeschaltet werden. Noch ist unklar, ob ein Atomkraftwerk als sogenannte Kaltreserve bereitgehalten wird, um mögliche Schwankungen in der Stromversorgung ausgleichen zu können. Die Entscheidung hierüber trifft die Bundesnetzagentur.

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