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Stromanbieter: BUND klagt weiter wegen Kohlekraftwerk Datteln

Stromanbieter: BUND klagt weiter wegen Kohlekraftwerk Datteln16.08.2011, 17:04 Uhr

Die lange Geschichte der juristischen Auseinandersetzungen um das Kohlekraftwerk Datteln geht weiter. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) klagt gegen den Bau einer Stromleitung.Stromanbieter will Kraftwerk an Stromnetz anschließen
Für den Stromanbieter E.ON wird das Kohlekraftwerk Datteln immer mehr zu einer juristischen Unsicherheit. Schon in den vergangenen Jahren wurde der Ausbau des Kraftwerks immer wieder verzögert und wegen formaler Fehler sogar ganz eingestellt, weil der Bebauungsplan widerrufen wurde. Die jetzige Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht richtet sich gegen den Bau einer Stromleitung, mit der das Kohlekraftwerk Datteln 4 an das Stromnetz angeschlossen werden soll. Damit legt der BUND Revision gegen ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster ein, das die Klage vor einem Jahr aus rein formalen Gründen abgewiesen hatte.

BUND: Stromanbieter greift in Natur ein
Mit dem Gang vor das Bundesverfassungsgericht will die Umweltorganisation erreichen, dass sich das Gericht auch inhaltlich mit der Klage auseinandersetzt. Der BUND sieht durch den Bau der Stromtrasse die Natur durch schwere Eingriffe gefährdet. Zudem will die Organisation grundsätzlich gegen die Praxis vorgehen, dass Klagen von Naturschützern durch die Gerichte oft nur wegen formaler Gründe abgewiesen werden, ohne sich mit dem eigentlichen Sachverhalt auseinandersetzen zu müssen. Die Hürden liegen nach Ansicht des BUND derzeit zu hoch, um die formalen Anforderungen für eine erfolgreiche Klage zu erfüllen.

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